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Teilweiser Erfolg in Klage gegen AstraZeneca
Eine Frau aus Mainz hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen teilweisen Erfolg gegen AstraZeneca. Sie klagte wegen angeblicher Nebenwirkungen nach der AstraZeneca Covid-19 Impfung Vaxzevria. Die Klägerin bekam im März 2021 die Impfung. Danach erlitt sie einen plötzlichen Hörverlust auf einem Ohr. Das Gericht entschied nicht, ob die Impfung den Hörsturz auslöste. Aber es entschied, dass AstraZeneca der Frau umfassende Informationen über bekannte Wirkungen und Nebenwirkungen geben muss. Der BGH hob ein Urteil vom Landgericht Koblenz auf und verwies den Fall zurück. Dabei betonte das Gericht das Informationsrecht der Klägerin unter bestimmten Bedingungen [Quelle 1].
Rechtliche Grundlagen und Bedeutung des Urteils
Das Urteil stellte klar, dass die Pflicht zur Aufklärung gilt, wenn das Risiko des Impfstoffs größer ist als der Nutzen oder die Kennzeichnung des Impfstoffs bei der Anwendung nicht dem Stand der Wissenschaft entspricht. Nach dem deutschen Arzneimittelgesetz (§ 84 AMG) muss der Hersteller detaillierte Angaben zu Wirkungen, Nebenwirkungen und Verdachtsfällen von Nebenwirkungen machen. Der höchste Zivilsenat erklärte, dass ein Beweis für die Schädigung nicht zwingend eindeutig sein muss. Das frühere Urteil hat dieses Recht womöglich unterschätzt [Quelle 5].
Auswirkungen für Ausländer und Expats in Deutschland
Dieses Urteil ist besonders wichtig für Expats, internationale Studierende und ausländische Arbeitnehmer, die in Deutschland gegen Covid-19 geimpft wurden und Nebenwirkungen befürchten. Es unterstreicht das Recht der Patienten auf vollständige Informationen der Impfstoffhersteller über Risiken und Nebenwirkungen, was ein wichtiger Teil der medizinischen Einwilligung ist. Für Betroffene von möglichen Impfnebenwirkungen zeigt das Urteil einen Weg zur Schadenersatzforderung oder zum Zugang zu wichtigen Informationen, auch wenn die Ursache umstritten bleibt. Expats sollten wissen, dass solche Klagen oft langwierig sind und rechtliche Beratung sinnvoll sein kann. Impfempfänger von AstraZeneca oder anderen Covid-19 Impfstoffen sollten außerdem sorgfältige medizinische Dokumente führen und Gesundheitsprobleme schnell melden [Quelle 6].
Mehr Informationen zum Fall und dessen Bedeutung gibt es bei Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/covid-impfung-astrazeneca-prozess-100.html [Quelle 1].
