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Bundesgericht sagt, ‚Knockout 51‘ ist eine kriminelle Gruppe
Das Bundesgericht sagt, dass die Gruppe ‚Knockout 51‘ keine Terrorgruppe ist. Die Gruppe ist rechts und tut schlimme Sachen. Das Gericht findet, die Gruppe ist kriminell, aber kein Terror.
Die Staatsanwaltschaft sagt: Die Leute von ‚Knockout 51‘ machen Gewalt gegen Linke und Polizisten. Sie wollen böse sein. Aber das Bundesgericht sagt: Es gibt keinen Beweis, dass sie töten wollen. Die Gruppe macht vor allem Gewalt und Angst in ihrem Viertel.
Was das Gericht sagt und warum
Das Gericht sagt: Die Leute von ‚Knockout 51‘ machen die Polizei selbst und benutzen Gewalt. Das ist nicht erlaubt. Aber die Straftaten sind nicht so schlimm, um Terror zu sein nach dem Gesetz.
Das Gericht in Jena hat zuerst gedacht, es ist Terror. Das Bundesgericht sagt jetzt: Es ist kein Terror. Es gibt einen Unterschied zwischen Gewalt und Terror. ‚Knockout 51‘ macht schlimme Sachen, aber kein Terror.
Was das für Ausländer in Deutschland bedeutet
Dieses Urteil ist wichtig für Leute aus anderen Ländern in Deutschland. Besonders, wenn sie in Städten mit viel Streit wohnen. Es ist wichtig zu wissen, was Gewalt und Terror ist.
Die Polizei kann Leute aus kriminellen Gruppen bestrafen. Ausländer sollen aufpassen und sicher leben. Sie müssen wissen, wie das Gesetz Gewalt sieht und was sie schützen kann.
Es ist auch wichtig, den Polizisten zu folgen. Die Gerichte schauen genau hin, wenn es um politische Gewalt geht. Das kann den Prozess verändern und wie die Polizei reagiert.
Mehr Infos gibt es beim Tagesschau-Artikel: BGH-Urteil zu “Knockout 51”: Rechte Schläger, aber kein rechter Terror
