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Verbrauchergruppen prüfen Rechtmäßigkeit von Preissteigerungen
Verbraucherschutzorganisationen in Deutschland haben mehrere Klagen gegen bekannte Streaminganbieter gestartet. Sie kritisieren, dass viele Kunden Preiserhöhungen nicht klar zugestimmt haben. Die Verfahren betreffen Dienste wie Netflix, Apple TV, Wow, DAZN und Amazon Prime. Ziel ist, betroffene Abonnenten zu Erstattungen von mehreren hundert Euro zu verhelfen. Dabei geht es um die Frage, ob die einseitigen Preiserhöhungen mit deutschem Verbraucherrecht und Vertragsrecht übereinstimmen.
Die Kampagnen haben an Bedeutung gewonnen, weil viele über die Transparenz und Fairness von Preisanpassungsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) besorgt sind. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und andere Organisationen meinen, diese Klauseln, die Anbietern erlauben, Gebühren einseitig zu ändern, seien unfair und womöglich rechtswidrig.
Wichtige Streaminganbieter im Fokus der Klagen
Die Klagen betreffen große Streaminganbieter mit unterschiedlichen Verfahren. Bei DAZN sind etwa 5.700 Kunden an einer Sammelklage gegen Preiserhöhungen aus 2021 und 2022 beteiligt. DAZN hatte die Monatsgebühr von 11,99 Euro auf 14,99 Euro im Jahr 2021 erhöht und 2022 erneut auf 29,99 Euro, ohne Kunden ausdrücklich zu fragen. Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass diese Erhöhungen nicht nach geltendem Verbraucherrecht zulässig sind. Ein Urteil wird am 18. November 2024 erwartet.
Für Netflix, Apple TV und Wow gibt es drei Einzelklagen von Verbraucherverbänden, die Preiserhöhungen auf Basis bestehender Preisanpassungsklauseln anfechten. Diese Klauseln wurden unter anderem vom Landgericht Berlin als unwirksam bewertet. Das Kammergericht Berlin bestätigte, dass Netflix und Spotify die Preise nicht einseitig erhöhen dürfen. Dies stärkt die Verbraucherrechte.
Auch Amazon Prime steht unter rechtlichem Druck. Die Preiserhöhungen 2022, unter anderem für werbefreies Streaming, führten zu Sammelklagen. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen kritisiert die Vertragsklauseln als intransparent und benachteiligend. Ziel ist es, zu viel gezahlte Beträge zurückzuholen. Ca. 330.000 Verbraucher nahmen an der Klage teil. Die Registrierung endete im Juni 2024.
Praktische Folgen für Expats und internationale Bewohner
Expats, internationale Studierende und Arbeitnehmer in Deutschland, die Streamingdienste abonnieren, sollten wissen, dass derzeitige Klagen die Kosten und Vertragsbedingungen beeinflussen können. Haben sie in den Jahren 2021 und 2022 ohne Zustimmung Preissteigerungen erfahren, könnten sie sich Sammelklagen anschließen und zu viel gezahltes Geld zurückfordern.
Betroffene Kunden von DAZN können sich bis zum 25. September 2026 über die Verbraucherzentrale anschließen. Die Beratung ist dabei kostenlos. Auch bei Netflix, Apple TV, Wow und Amazon Prime zeigen die Urteile, wie wichtig es ist, die Vertragsbedingungen zu prüfen und über Rechte bei einseitigen Preiserhöhungen informiert zu bleiben.
Abonnenten, die sich wegen Preissteigerungen sorgen, sollten die Informationen von Verbraucherorganisationen verfolgen und sich ggf. für Sammelklagen anmelden. So verstehen sie ihre Rechte, vermeiden unnötige Kosten und können rechtliche Mittel gegen unfaire Gebühren nutzen.
Weitere Informationen finden Sie im Originalbericht: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/streaminganbieter-rechtsstreit-preiserhoehungen-100.html
