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Geld für Projekt gegen Extremismus wird gestoppt
Das Bundesinnenministerium gibt kein Geld mehr für ein Projekt gegen Extremismus. Das Projekt heißt „Radikale Töchter“. Die Gründerin sagt Kritik zum Kanzler Olaf Scholz. Das Ministerium hört darauf und stoppt das Geld für 2025 und 2026. Das wissen wir aus Dokumenten von Report Mainz.
Das Projekt will gegen Radikale sein. Es hat Geld vom Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ gefragt. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) mag das Programm sehr und ist traurig über den Stopp. Die bpb sagt im Brief zum Ministerium, das ist rechtlich nicht klar. Sonja Eichwede von der SPD findet es komisch, dass ein Projekt ausgeschlossen wird. Das Programm soll politische Bildung und das Zusammenleben fördern.
Was das für Ausländer in Deutschland heißt
Für Ausländer, die hier leben oder arbeiten, ist das wichtig. Solche Projekte helfen dem Zusammenleben und der Demokratie. Wenn das Geld weg ist, ist das schlecht für die Gemeinschaft.
Wer in solchen Gruppen arbeitet, muss gut aufpassen. Das Geld kann plötzlich weg sein. Es ist ein Zeichen, dass das Ministerium vorsichtig ist mit solchen Themen. Ausländer, die in Vereinen oder Projekten mitmachen, müssen das wissen.
Das Ministerium hat viel Macht über Programme zur politischen Bildung. Darum kann es auch Integration und Projekte gegen Extremismus schwerer machen, zum Beispiel an Schulen und Arbeitsplätzen.
Warum gibt es Streit um das Geld?
Der Streit begann, als die Gründerin von „Radikale Töchter“ den Kanzler öffentlich kritisierte. Das Ministerium will deswegen kein Geld mehr geben. Die bpb ist dagegen, sie macht normalerweise keine großen Streitereien.
Das Programm hat im Spätsommer 2024 neu um Geld gefragt. „Zusammenhalt durch Teilhabe“ ist ein großes Programm für das Zusammenleben gegen Extremismus. Das Ministerium zeigt mit dem Stopp, dass es Probleme mit solchen Projekten gibt. Es ist noch nicht klar, ob das rechtlich erlaubt ist. Die bpb findet das sehr problematisch.
Wer mehr wissen will, kann den Bericht von Report Mainz lesen: https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/foerderstopp-bmi-radikale-toechter-100.html
