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Europäisches Gericht sagt Nein zu Asyl-Leistungs- Kürzungen in Deutschland
Das Europäische Gericht sagt, Deutschland darf nicht das Geld von abgelehnten Asylsuchenden kürzen. Die Kürzungen betreffen Sachen wie Kleidung und Dinge für das Haus. Auch wenn jemand kein Asyl mehr bekommt, braucht er diese Hilfe immer noch. Das Gericht sagt, alle abgelehnten Asylsuchenden brauchen gute Lebensbedingungen und Hilfe für ihre Gesundheit nach EU-Regeln.
Ein Mensch aus Afghanistan hat das Gericht um Hilfe gebeten, weil Deutschland ihm die Hilfe wegnahm. Das Gericht sagt jetzt, auch wenn ein anderes EU-Land zuständig ist, darf Deutschland die Hilfe nicht ganz stoppen. Das widerspricht einer deutschen Regel, die das erlaubt, wenn jemand Deutschland verlassen soll.
Was die Entscheidung für Asyl-Leistungen in Deutschland bedeutet
Diese Entscheidung ändert viel in Deutschland. Die Gesetze über die kürzeren Leistungen für abgelehnte Asylsuchende müssen geändert werden. Die EU plant eine Reform, die Regeln für Leistungen macht, aber so, dass die EU-Gesetze passen.
Für Ausländer in Deutschland ist wichtig, dass abgelehnte Asylsuchende während ihres Aufenthalts in Deutschland noch Hilfe bekommen. Das Gesetz kann sich ändern, und alle müssen darüber informiert sein. Will man über die Änderungen Bescheid wissen, soll man die Nachrichten lesen.
Das Gericht zeigt auch, dass die EU die Würde und Gesundheit von Flüchtlingen schützen will. Es gibt Regeln, die schwache Menschen schützen, wenn sie in der EU einen neuen Ort bekommen.
Wer mehr wissen will, kann auf Tagesschau nachlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-urteil-leistungskuerzungen-100.html.
