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Auswirkungen des Diesel-Urteils auf Millionen Fahrzeuge
Ein aktuelles Gerichtsurteil in Deutschland kann dazu führen, dass Millionen Dieselautos mit dem umstrittenen EA 189-Motor ihre Zulassung verlieren. Dieser Motor steht im Zentrum des Diesel-Abgasskandals von 2015. Durch eine Software wurden Stickoxid-Werte im Test manipuliert, damit die EU-Grenzen eingehalten wurden, obwohl die Werte beim normalen Fahren höher sind. Das Urteil bezieht sich speziell auf das sogenannte “Thermofenster”, eine Softwarefunktion, die die Abgasreinigung bei bestimmten Temperaturen abschaltet. Das Gericht bezeichnet dies als illegales Abschalteinrichtung. Rund 7,8 Millionen Diesel in den Euro-5- bis 6c-Klassen sind betroffen.
Das Urteil folgt auf eine erfolgreiche Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Das KBA hatte die Software-Änderung zuvor genehmigt. Das Gericht lehnt die Begründung ab, dass die Software Motorschäden verhindern soll. Das Abschalten der Abgasrückführung unter 10 Grad Celsius oder in höheren Lagen ist laut europäischem Recht eine illegale Abschalteinrichtung.
Was das für Ausländer und Dieselbesitzer in Deutschland bedeutet
Ausländer und Bewohner in Deutschland, die Dieselautos mit diesen Abgasnormen fahren oder kaufen wollen, sollten die rechtlichen Folgen kennen. Betroffene Autos könnten zurückgerufen oder per Software beschränkt werden. Im schlimmsten Fall droht die Abmeldung und Nutzung auf öffentlichen Straßen ist verboten. Das kann hohe Verluste bedeuten, besonders bei Autos im Wert von mehreren zehntausend Euro. Gerichte sehen Käuferansprüche auf Entschädigung, da der Wert durch die illegale Software gesunken ist. Bis zu 7.500 Euro wurden in Ansprüchen genannt.
Verpasste Fristen können Entschädigungen verhindern. Deshalb sollten Betroffene schnell juristischen Beistand suchen. Klagen gegen Hersteller wie Volkswagen bleiben möglich. Manche Gerichtsentscheidungen führten zu Rückkäufen oder Preisnachlässen.
Auch internationale Studierende und Arbeiter müssen die möglichen Fahrverbote in Umweltzonen berücksichtigen. Diese Verschärfungen machen das Fahren mit betroffenen Dieselautos riskanter.
Laufender Rechts- und Umweltkontext im Diesel-Abgasskandal
Der Skandal um den EA 189-Motor erschütterte die Autoindustrie vor über zehn Jahren stark, besonders Volkswagen und andere Hersteller mit ähnlicher Technik. Untersuchungen legen nahe, dass auch Nachfolger-Motoren wie der EA 288 betroffen sein könnten. Dieses Urteil zeigt den Druck auf Hersteller, die Abgasnormen streng einzuhalten.
Trotz Software-Updates, die das KBA verlangte, stoßen viele Autos im Alltag weiterhin zu viele Schadstoffe aus. Volkswagen kritisiert das Urteil und legt Berufung beim höchsten Verwaltungsgericht ein, das Verfahren ist noch offen.
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