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Neues Gesetz für Elektronische Fußfesseln gegen Gewalt zu Hause
Der Bundestag in Deutschland macht ein neues Gesetz. Es erlaubt, elektronische Fußfesseln zu benutzen. Diese helfen Frauen und andere Menschen, die Zuhause Gewalt haben. Gerichte können sagen, dass Täter eine Fußfessel tragen müssen. Die Fußfessel passt auf, wo der Täter ist. Das soll vor Gewalt schützen.
Frau Hubig, die Ministerin, sagt: Das Gesetz ist ein erster Schritt. Die Fußfessel gibt Alarm, wenn der Täter zu nah kommt. So können Opfer besser geschützt werden. Das Gesetz gilt erst für einige Zeit. Nur bei großen Gefahren benutzt man die Fußfesseln.
Wie arbeiten die Elektronischen Fußfesseln?
Die Fußfessel sagt dem Täter, wo er nicht hin darf. Zum Beispiel nicht zur Wohnung oder Arbeit der Opfer. Kommt der Täter zu nah, gibt die Fessel Alarm. Dann wissen Opfer und Polizei Bescheid. Täter müssen auch Kurse gegen Gewalt machen. So lernen sie besser mit Problemen umzugehen.
Das funktioniert schon in anderen Ländern. In Spanien gibt es solche Fußfesseln seit 2009. Dort helfen sie, Gewalt zu stoppen. Die Polizei kann so schneller helfen und Täter fern halten.
Was bedeutet das für Ausländer in Deutschland?
Für Menschen aus anderen Ländern in Deutschland ist das wichtig. Besonders Frauen können sicherer sein. Gerichte können schnell eine Fußfessel anordnen. Das hilft, wenn es Probleme gibt. Opfer müssen sofort Hilfe suchen. Das Gesetz hilft, sie zu schützen.
Auch Täter müssen die Regeln beachten. Sie müssen die Fußfessel tragen. Auch Kurse sind Pflicht. So sollen alle sicherer werden. Wer Hilfe braucht, kann sich an Organisationen wenden. Es gibt Unterstützung in vielen Sprachen.
Frühes Handeln ist sehr wichtig. Wer Gewalt sieht oder erlebt, soll es melden. Dann hilft das Gesetz besser. Es gibt Beratungen und Rechts-Hilfe auch für Ausländer.
Hintergrund und weitere Maßnahmen
Die Regierung hat das Gesetz vorbereitet. Es soll bestehende Gesetze besser machen. Es gibt neue Regeln gegen andere Probleme, wie zum Beispiel Belästigung. Auch Rechte von Opfern im Gericht sind besser.
Nur die Fußfessel reicht nicht. Frauenhäuser und Beratungen brauchen Geld und Hilfe. Die Regierung will all das verbessern. Alle Maßnahmen gehören zusammen, um Gewalt zu stoppen.
Mehr Infos gibt es auf der offiziellen Webseite des Bundestags: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-fussfessel-100.html
